Rege Diskussion an der Parteiversammlung Die Mitte Weggis

3. Mai 2023 – Die Mitte Weggis traf sich am vergangenen Montag, 1. Mai zur Parteiversammlung. Auf der Traktandenliste standen die Geschäfte der Gemeindeversammlung von kommender Woche. Dabei wurde der Nachtragskredit für den Wärmeverbund West intensiv diskutiert.

Philipp Stalder, Parteipräsident Die Mitte Weggis, begrüsst zur gut besuchten Versammlung. Speziell begrüsst wird Rico de Bona, Parteisekretär von Die Mitte Kanton Luzern.

Rückblick Kantonsratswahlen

Philipp Stalder freut sich über die erfolgreiche Wiederwahl von Beatrix Küttel und würdigt die grosse Unterstützung durch die Vorstandsmitglieder der Ortspartei. Die Mitte hat gegenüber den Wahlen 2019 Wähleranteile gewonnen. Die Parteistärke nahm um 4.3 Prozentpunkte von 25.6% auf 29.8% zu. Damit ist die Mitte die stärkste Partei in Weggis. Er zeigt sich aber auch ernüchtert, dass die SVP in Weggis so viele Stimmen gewonnen hat, obwohl in den letzten vier Jahren praktisch keine lokalen Aktivitäten der Partei stattgefunden haben.  Hier hatten wohl nationale Themen einen Einfluss auf das Wahlverhalten.

Regierungsratswahlen

Die neue Die Mitte Kandidatin Michaela Tschuor hat auf Anhieb die Wahl in den Regierungsrat mit einem Glanzresultat geschafft. Nun sind noch zwei Sitze zu besetzen. Armin Hartmann (SVP), Ylfete Fanaj (SP) und Claudia Huser (GLP) sind die Favoriten im zweiten Wahlgang. Die Delegierten der Partei Die Mitte haben aufgrund der Konkordanz die Wahlempfehlung für Hartmann und Fanaj herausgegeben. Die Überlegung dahinter ist, dass Die Mitte als demokratische Partei unterwegs ist und ihr wichtig ist, dass alle Kräfte in der Regierung vertreten sind. Die Kantonalpartei hat es aber unterlassen eine Die Mitte Liste für den 2. Wahlgang einzugeben, da Die Mitte bereits zwei Mitglieder im Regierungsrat hat. Die Liste «Bürgerliches Komitee für Konkordanz» entspringt jedoch der Kantonalpartei. Die Mitte Weggis gibt keine Wahlempfehlung ab und plädiert für Stimmfreigabe.

Rechnung 2022

Marcel Waldis führt durch die Rechnung und erläutert einzelne Themen aus den Aufgabenbereichen. Zusammengefasst wurde letztes Jahr wieder sehr erfolgreich gearbeitet und dank ausserordentlicher Budgettreue und Mehreinnahmen bei Steuern und Sondersteuern ein Ertragsüberschuss von 7.6 Mio CHF erzielt.

Aus der Versammlung wurde der Wunsch geäussert, dass alle Investitionen auf einer Seite zusammen geführt und vorgestellt oder allenfalls als Download auf der Website zur Verfügung gestellt werden.
Poller und Pavillonboden gaben auch zu reden. – Die Poller werden ersetzt, wenn sie sehr morsch sind und der Pavillonboden wird noch im 2023 erneuert, wie in der Budgetbotschaft ausgewiesen.

Nachtragskredite

Beatrix Küttel erläuterte die Nachtragskredite zum Seewasserpumpwerk und zum Wärmeverbund West. Der Planungskredit für das Seewasserpumpwerk war unbestritten. Der Wärmeverbund West wurde jedoch rege diskutiert. Fragen wie «Wo genau soll die Seewasserfassung gebaut werden? Wieso hat dieses Projekt eine so hohe Priorität? Warum soll sich die Gemeinde in einem Wärmeverbund engagieren? Für was genau wird der Kredit gebraucht?» wurden beantwortet. Alle Einzelheiten des Projekts sind noch nicht klar, mehr Informationen gibt es bereits an der Gemeindeversammlung. Die Mehrheit der Anwesenden begrüsst jedoch das Engagement der Gemeinde in einem Wärmeverbund.

Einbürgerungen

Zu den einbürgerungswilligen Personen gibt es keine Fragen. Die Versammlung würde es jedoch begrüssen, wenn eine demokratisch gewählte Bürgerrechtskommission über die Einbürgerungsgesuche abschliessend entscheiden würde. Die eingebürgerten Personen sollten dann an die Gemeindeversammlung eingeladen und begrüsst werden.

Neue Mitglieder Bildungskommission

Reto von Planta, Präsident Bildungskommission, hat seinen Rücktritt per Juli 2023 bekannt gegeben. Die Mitte Kandidatin Judith Erni, bereits Mitglied Bildungskommission, hat sich als Präsidentin zur Verfügung gestellt und konnte still gewählt werden. Am 1. Mai 2023 war Eingabeschluss für das Ersatzmitglied in die Bildungskommission. Pascal Schantl, Elektroingenieur und Familienvater mit 3 Kindern, portiert von Die Mitte Weggis wurde als einziger zur Wahl vorgeschlagen. Er wurde somit am vergangenen Montag still gewählt. Herzliche Gratulation an Judith Erni und Pascal Schantl und viel Freude und Erfüllung im neuen Amt.

Worte vom Parteisekretär Rico de Bona

Die Kantonsratswahlen haben gezeigt, dass bei Proporzwahlen die kleinen Gemeinden zusammenhalten und so auch Kandidaten aus kleinen Gemeinden in den Kantonsrat gewählt werden. – Michaela Tschuor hat ein sensationelles Resultat erzielt. Sie als Gemeindepräsidentin einer kleinen Gemeinde, wurde von allen kleinen Gemeinden des Kantons mitgetragen. Die Parteileitung ist glücklich, dass sie im 1. Wahlgang in den Regierungsrat gewählt wurde.

Bereits stehen die nächsten Wahlen an: die National- und Ständeratswahlen im Herbst 2023. Die Mitte Nationalrätin Ida Glanzmann tritt zurück. Eine grosse Herausforderung für Die Mitte Kanton Luzern, diesen Sitz zu halten, da Ida Glanzmann in den vergangenen Wahlen sehr viele Stimmen auf sich vereinen konnte und damit die anderen Die Mitte Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt hat. Aktuell laufen die Vorbereitungen bezüglich Kandidatensuche auf Hochtouren. Es wird eine Haupt- und diverse Nebenlisten geben, damit Die Mitte Kanton Luzern wiederum mit drei Sitzen im Nationalrat vertreten sein kann. Es ist von allen Engagement gefragt, damit die Leute an die Urnen gehen und Die Mitte unterstützen.
Unsere Ständerätin Andrea Gmür kandidiert wiederum und geniesst die volle Unterstützung der Partei.

Weiter gibt er bekannt, dass am 16. Mai 2023 Marcel Waldis das Ressort Finanzen der Kantonalpartei Die Mitte übernehmen wird. Er dankt Marcel für sein Engagement und freut sich auf die Zusammenarbeit.

Philipp Stalder schliesst die Versammlung und bedankt sich bei allen Personen, die sich im Namen der Partei Die Mitte engagieren für ihre wichtige und wertvolle Arbeit zugunsten der Allgemeinheit.